Nie wieder ist jetzt! Gegen jeden Antisemitismus!

Berlin. Geschockt hat die Vollversammlung des Deutschen Bundesjugendring die Angriffe der Terrororganisation Hamas und des Islamischen Dschihad am 07. Oktober 2023 auf Israel wahrgenommen. Die Terroristen verübten gezielt Massaker an Zivilist*innen, darunter auch Kinder und Jugendliche, verschleppten Geiseln in den Gazastreifen und beschießen seitdem israelische Städte mit Raketen. Dieser Akt des Terrors ist das größte Pogrom an Jüdinnen*Juden seit der Shoah.

Als Jugendverbände und Landesjugendringe pflegen wir seit den 1960er-Jahren enge Beziehungen zu unseren Partner*innen in Israel. Über Generationen wurden im deutsch-israelischen Jugendaustausch Freundschaften geschlossen, Geschichte aufgearbeitet und Beziehungen entwickelt, praktisch gelebt und gefestigt. Wir drücken den Familien der Getöteten und Verschleppten und allen weiteren Betroffenen unser Mitgefühl aus. Wir stehen in voller Solidarität mit unseren Freund*innen des israelischen Jugendrings und mit der israelischen Zivilgesellschaft zum Existenzrecht Israels.

Wir zeigen uns auch solidarisch mit und sind in unseren Gedanken bei der zivilen Bevölkerung in Gaza, die unter der aktuellen Situation leidet. Insbesondere stehen wir für das Recht auf ein menschenwürdiges Leben von Kindern und Jugendlichen in allen Regionen ein.

Nicht zuletzt seit den Terrorangriffen von Hamas und Islamischem Dschihad auf Israel sehen wir voller Entsetzen in der Bundesrepublik antisemitische Demonstrationen, bei denen der Terror und die vielen Toten gefeiert und gerechtfertigt werden. Wohnhäuser werden mit Davidsternen markiert. Synagogen sowie andere jüdische Einrichtungen müssen wieder verstärkt geschützt werden, da diese angegriffen werden. Die Bedrohungslage für Jüdinnen*Juden in Deutschland ist nochmal massiv gestiegen.

Wir widersprechen allen, die zu antisemitischer oder antizionistischer Gewalt aufrufen oder diese rechtfertigen. Es gibt keine Rechtfertigung für die Gewalt und den Terror, die von der Hamas ausgehen. Der Verbreitung von Hass und Hetze muss ein Ende gesetzt werden! Terror verherrlichende und geschichtsrevisionistische Äußerungen müssen von den deutschen Behörden unverzüglich und konsequent strafrechtlich verfolgt werden.

Gleichzeitig darf dies nicht dazu führen, dass die Meinungs- und Versammlungsfreiheit pauschal eingeschränkt wird und der Kampf gegen Antisemitismus als Deckmantel für antimuslimischen Rassismus genutzt wird.

Antisemitische Organisationen dürfen ihre Ideologie in einer Demokratie nichtverbreiten, denn an deren Ende steht stets Gewalt. Die staatliche Förderung für solche Organisationen muss unverzüglich eingestellt werden. Die Bundesregierung und die EU-Kommission müssen die finanzielle Förderung solcher Organisationen einstellen, diese Organisationen konsequent verbieten und die Verbote durchsetzen. Sämtliches staatliches Handeln im Kampf gegen Antisemitismus muss auf den Schutz jüdischen Lebens in Deutschland ausgerichtet sein.

Als Jugendverbände und Landesjugendringe stehen wir gegen jeden Antisemitismus ein. Die politisch Verantwortlichen sind jetzt noch stärker in der Pflicht, die Zivilgesellschaft beim Kampf gegen Antisemitismus zu stärken. Insbesondere Arbeit zu israelbezogenem Antisemitismus, Jugendbegegnungen und politischer Bildung müssen massiv gestärkt und dürfen in keinem Fall gekürzt werden.

Als Jugendverbände und Landesjugendringe stehen wir geschlossen zusammen in Vielfalt für eine solidarische und gerechte Welt, in der es für Antisemitismus keinen Platz geben kann. Der Deutsche Bundesjugendring und die in ihm organisierten Jugendverbände und Landesjugendringe erneuern hiermit ihr Bekenntnis zum Kampf gegen jeden Antisemitismus!

Der Landesjugendring Baden-Württemberg e.V. ist die Arbeitsgemeinschaft von 32 Jugendverbänden auf Landesebene und von den Orts-, Stadt- und Kreisjugendringen. Er vertritt die Interessen von Kindern und Jugendlichen in Baden-Württemberg.

Im Deutschen Bundesjugendring sind 35 Jugendverbände und 16 Landesjugendringe organisiert. Die Mitgliedsorganisationen stehen für ein breites Spektrum jugendlichen Engagements. Jeden Herbst kommen sie zu ihrer Vollversammlung - in diesem Jahr in Berlin – zusammen.

Verantwortlich: Dominik Nawratil (Vorstand)